Wie gingen Parteien eigentlich früher mit Mitgliedern um, die schon Ministerpräsident, Superminister, Mitglied des Parteivorstandes, kurz ein auf Bundesebene bekannter und angesehener Politiker gewesen sind?

Hätte man Helmut Schmidt, um nur ein paar Jahrzehnte zurückzugehen, auch aus der Partei ausgeschlossen, nur weil er, im Gegensatz zur Meinung der Mehrheit in der Partei für den NATO-Doppelbeschluss war und sich vehement und sehr nachdrücklich für diesen einsetzte? Nein, natürlich nicht.

Ich mag Clement nicht. Er steht für die Agenda. Die hat die SPD in die Lage gebracht, in der sie sich heute befindet. Sie hat mit dazu beigetragen, dass viele gute Leute sich von der Partei abgewendet haben. Substanz ging verloren.

Von meiner Meinung mag ich nicht abgehen. Ich suche finde auch keine Erkenntnis, die mich in dieser Beziehung ins Wanken bringen könnte.

Clement passt nicht in die Partei?! Da gibt’s nicht wenige, die dieser Meinung sind. Andere sind einigermaßen entsetzt, dass er nun ausgeschlossen wurde. In der Tat, die Entscheidung hinterlässt einen sehr faden Beigeschmack. Keine Spielräume für Querdenker. Wenn die ihre Meinung sagen, droht der Parteiausschluss. Ist das der Reflex? Natürlich nicht. Das ist eine zeitbedingte Spezialität der SPD. Aber — kann eine Partei, egal welche, mit derartigen Reaktionen überhaupt überleben?

Um die SPD ist es schlecht bestellt. Das ist keine Neuigkeit, sicher. Aber man tut viel dafür, dass dieses Gefühl wirklich überhand nimmt.

Ich habe für Steinbrücks Wunsch, die Große Koalition fortzusetzen, vollstes Verständnis. Die Große Koalition ist nämlich für die SPD die einzige reale Chance, auch künftig in der Politik noch etwas zu sagen zu haben.

Würde sie, was gut möglich ist, die Wahlen im nächsten Jahr verlieren, könnte es sein, dass auch die 26 % Stimmenanteile, die im nach den Umfrageergebnissen im Moment Realität sind, nicht mehr erreichbar sein werden.

Genau. Seien wir doch mal authentisch. Vor allem die Politikerinnen und Politiker sollen authentisch sein. Clement beispielsweise ist es. Und? Ich habe heute was über ihn geschrieben. Also besser doch nicht authentisch sein? Nehmen wir andere Beispiele. Schily, Steinbrück oder wer hat im Moment noch große Probleme mit der öffentlichen Meinung? Ach ja, Beck. Natürlich, wie konnte ich ihn, den Inbegriff des authentischen Politikers einfach vergessen? Abgeschrieben habe ich ihn. War wohl zu authentisch, der Mann.

Er erzählt uns von unserer düsteren Zukunft. Ganz so, als hätten wir noch nie etwas davon gehört oder wären, wie man so sagt, beratungsresistent. » mehr lesen

Clement vs. Ott, Kölner Stadt-Anzeiger

oder: Zwei Alphamännchen keilen aus

Schade, dass die Tonqualität nicht besonders gut ist. Aber man versteht die Diskutanten und wem das Thema wichtig ist, der wird das Interview bis zum Ende verfolgen. Es dauert etwa 23 Minuten.

Spannend war es, das Streitgespräch zwischen den Kontrahenten Wolfgang Clement und Jochen Ott, beide SPD. Die gegensätzlichen Positionen fanden, wie überraschend, nicht zu einander.

Jochen Otts Standpunkt war sympathischer. Menschen, die schon im Ansatz einen Sinn für Harmonie erkennen lassen, wirken jedenfalls so auf mich. Deshalb wäre ich in der Politik ganz bestimmt schnell “untergegangen”.

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Naheliegend, dass wir uns nun, angesichts der Energiekrise, über die Nutzung der Atomkraft “unterhalten”. Wenn diese Unterhaltung doch nur einigermaßen sachlich ablaufen könnte. Warum kann ich nur nicht daran glauben, dass es nicht um die Wahrnehmung massiver Kapitalinteressen handelt? Wenn Ronald Pofalla sich für Nuklearenergie einsetzt und diese Energiequelle sogar als ökologisch bezeichnet, werde nicht nur ich ein Problem mit dieser seltsamen Beschreibung haben.

Ich glaube nicht, dass der von Pofalla gemachte Versuch, die Atomkraft erneut in die Diskussion zu bringen, in der Bevölkerung  verfangen wird. Wir nehmen Atomkraft nicht als Alternative wahr, die uns helfen könnte, die vorhandenen Probleme zu lösen. Muss man konsequenterweise daraus schließen, dass uns der Preis für Energie doch nicht so bedeutend ist?

Flickr.com” src=”http://www.querblog.de/wp-content/uploads/2008/06/beck-kurt-dream4akeem-thumb1.jpg” alt=”Kurt Beck @ dream4akeem via Flickr.com” width=”244″ height=”164″ />Heute morgen habe ich Hans-Ulrich Jörges’ („Stern”) Artikel über den Vernichtungsfeldzug der deutschen Presse gegen Kurt Beck gelesen. Den kompletten Artikel. Er wurde in einer rheinland-pfälzischen Tageszeitung vom «Stern» übernommen. Vielleicht auch deshalb, weil man mal was Positives über Beck berichten wollte.

Ob Malte Lehming vom «Tagesspiegel» auch alles gelesen hat, kann ich nicht sagen. Einige der für meine Begriffe bedenkenswerten Fragen hat er jedenfalls in seinem Kommentar nicht reflektiert. Und — ganz so leicht, wie Herr Lehming, sollte man es sich nicht machen. » mehr lesen

Empfehlungen, was die SPD besser machen könnte:

Link: sevenload.com

Wenn ich den Frank-Walter Steinmeier und seine flammende Rede höre, fühle ich mich gleich an Gerhard Schröder erinnert. Und glaubt mir, dass ist keine schöne Erinnerung. Wenn der wirklich Kanzlerkandidat und Parteivorsitzender wird, dann hake ich die SPD aber wirklich endgültig ab. (Pispers beschreibt Steinmeier)

Wir machen da was…

So mancher (ehemaliger oder aktueller) Anhänger der SPD (es gibt schon noch welche) wird sich dieser Tage Gedanken um personelle Alternativen machen. Naheliegender Weise schaut man zunächst mal, ob es im Parteivorstand nicht welche gibt.

Kummer ist man gewöhnt. So richtig zufrieden war man mit den SPD-Vorsitzenden in den letzten Jahren wohl eher nicht. Schröder, Müntefering, Platzeck und - Beck (in nicht mal 10 Jahren!)

Wichtige Leute in der SPD (inkl. Parteivorstand): Andrea Nahles, Andrea Ypsilanti, Angelica Schwall-Düren, Barbara Hendricks, Barbara Ludwig, Bärbel Dieckmann, Birgit Fischer, Björn Böhning, Brigitte Zypries, Christoph Matschie, Dietmar Hexel, Doris Ahnen, Edelgard Bulmahn, Elke Ferner, Florian Pronold, Frank-Walter Steinmeier, Franz Maget, Franz Müntefering, Franziska Drohsel, Garrelt Duin, Gerhard Schröder, Gernot Grumbach, Hannelore Kraft, Heidemarie Wieczorek-Zeul, Heiko Maas, Hermann Scheer, Hilde Mattheis, Hubertus Heil, Jens Böhrnsen, Jens Bullerjahn, Joachim Poß, Kerstin Griese, Kurt Beck, Kurt Bodewig, Manfred Schaub, Marion Caspers-Merk, Martin Gorholt, Martin Schulz, Matthias Platzeck, Michael Naumann, Niels Annen, Olaf Scholz, Ottmar Schreiner, Peer Steinbrück,Peter Struck, Ralf Stegner, Sigmar Gabriel, Susanne Kastner, Thomas Schlenz, Till Backhaus, Ulla Burchardt, Ulla Schmidt, Ulrich Maly, Ursula Engelen-Kefer, Ute Berg, Ute Vogt, Wolfgang Jüttner, Wolfgang Thierse, Wolfgang Tiefensee

59 Personen. Wenn man die Namen nach Vor- statt nach Nachnamen sortiert, also nicht wie auf der SPD-Website, dann wird schnell klar, weshalb die Nahles die Schlagzeilen beherrscht. Sie steht in der Namensliste ganz vorn. Die Genossen duzen sich schließlich.

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Kurt Beck @ dream4akeem (Flickr)

Wer hat das Loch gegraben, in das die Sozialdemokraten samt Vorsitzendem rutschen? Da ist zunächst Kurt Beck selbst. Seine Interviews gleichen einer Kette aus visionslosen Gemeinplätzen und glanzlosen Floskeln. Die Differenz zwischen dem Anspruch des entschlossenen Machers und der Realität des herumeiernden Gelabers wirkt unsicher und unredlich.

Das ist brutal und deutlich. Aber so sehe ich das auch. Nur, davon ist im Artikel keine Rede, den Grundstein für den Niedergang der SPD hat eindeutig Gerhard Schröder gelegt mit seinem Drang zur Mitte — aber vor allen Dingen mit seiner Agenda 2010 und natürlich Hartz IV. Die Nachfolger Schröders hatten weder den Mumm diese Politik konsequent fortzuführen, noch sie umzudrehen. Das was nun vielfach beklagt wird, sind die direkten Folgen von Schröders Politik. Davon lasse ich mich nicht abbringen.