Verhältnisse sind nicht vergleichbar

Autor: Horst Schulte | abgelegt in Internet, Medien | am 05-08-2008

Eben drum. Natürlich sind auch in Deutschland Websites gesperrt. Damit hat der Vesper doch Recht.

„Ich halte jede Gleichsetzung deutscher Verhältnisse mit chinesischen Verhältnissen für aberwitzig“ (Volker Beck, Grüne)

Der Generaldirektor des Deutschen Sportbundes hatte zum Ärger seiner Parteifreunde darauf hingewiesen, dass es auch in Deutschland Websites gebe, die gesperrt wären – rechtsradikale beispielsweise.

Beck gab uns den wertvollen, ja absolut unverzichtbaren Hinweis, dass man deutsche nicht mit chinesischen Verhältnissen gleichsetzen könne. Alles eine Frage der Perpektive, nicht wahr Herr Beck?

Man muss aber in diesem Sommer auch jedes Wort auf die Goldwaage legen.

Wer kennt ihn nicht?

Autor: Horst Schulte | abgelegt in Gesellschaft | am 10-05-2008

SpOn schreibt unter dem Titel „Das Ende des Interviews? – Pressefreiheit in Gefahr“ etwas über einen alten Bekannten. Dieser übt ein Amt am Hamburger Landgericht aus und hat auch mir persönlich schon viel Freude bereitet und hat Recht gesprochen. Im aktuellen Fall ging es allerdings wieder einmal nicht um eine Urheberrechtsverletzung, sondern darum, dass Roger Willemsen in einem TV-Interview etwas behauptet hatte, das nachweislich falsch gewesen ist – so jedenfalls SpOn.

Denn erst verschwinden die gedruckten Interviews, dann die Foren, dann die Live-Interviews – und irgendwann bleibt nichts mehr übrig, was die freiheitliche Presse noch ohne Angst vor der Klagekeule zu veröffentlichen wagen würde. Das wäre der Anfang vom Ende eines freiheitlichen und demokratischen Rechtsstaats – ausgelöst von einer Institution, die diesen eigentlich schützen und verteidigen sollte. Das sollte auch bundesdeutschen Richtern zu denken geben. (SpOn)

Die Blogs hat SpOn vergessen. Denn dort verhält es sich natürlich nicht anders als mit den erwähnten Foren.

Die 5. Gewalt

Autor: Horst Schulte | abgelegt in Medien | am 16-02-2008

In dem Zeitungskommentar „Wir haben die ganze Bank geknackt“ (KStA) war heute in die Rede davon, dass Zumwinkel sich mächtige Leute zu Feinden gemacht habe. Angespielt wurde darauf, dass Zumwinkel den Post-Mindestlohn ausgehandelt und sich mit seinen Forderungen, diesen Mindestlohn ins Entsendegesetz aufzunehmen, auch den Springer-Konzern der Anteilseigner der mittlerweile insolventen PIN AG, zum Feind gemacht haben könnte. Ob diese Gedankengänge so abwegig sind? Weiterlesen »

Fortschritt in China: Playboy darf (16 Tage lang) verkauft werden

Autor: Horst Schulte | abgelegt in Gesellschaft, Kritisch, Medien | am 16-12-2007

Die Einhaltung der Menschenrechte bereiten den Chinesen noch Probleme. Aber die kapitalistischen Grundwerte haben sie drauf. In 2008, dem lang erwarteten Jahr der Olympiade darf sogar der Playboy in China verkauft werden. Na, wenn das keinen echten Fortschritt für die dortige Bevölkerung darstellt. Für ganze 16 Tage gilt dort die Pressefreiheit.

Dialog

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