Autor: Horst Schulte | abgelegt in Politik | am 13-06-2008
Kurt Beck @ dream4akeem (Flickr)
Diesen Begriff hatte ich noch nicht gelesen. Treffend ist jedenfalls nach meiner Meinung auch die Begründung, die Autor Markus Kauffmann von der
Wiener Zeitung
Wer hat das Loch gegraben, in das die Sozialdemokraten samt Vorsitzendem rutschen? Da ist zunächst Kurt Beck selbst. Seine Interviews gleichen einer Kette aus visionslosen Gemeinplätzen und glanzlosen Floskeln. Die Differenz zwischen dem Anspruch des entschlossenen Machers und der Realität des herumeiernden Gelabers wirkt unsicher und unredlich.
Das ist brutal und deutlich. Aber so sehe ich das auch. Nur, davon ist im Artikel keine Rede, den Grundstein für den Niedergang der SPD hat eindeutig Gerhard Schröder gelegt mit seinem Drang zur Mitte – aber vor allen Dingen mit seiner Agenda 2010 und natürlich Hartz IV. Die Nachfolger Schröders hatten weder den Mumm diese Politik konsequent fortzuführen, noch sie umzudrehen. Das was nun vielfach beklagt wird, sind die direkten Folgen von Schröders Politik. Davon lasse ich mich nicht abbringen.
Autor: Horst Schulte | abgelegt in Politik | am 14-05-2008
Eigentlich sollte der Mann konsequent sein und die Partei von sich aus verlassen. Das aber lässt sein Selbstverständnis natürlich nicht zu. Überheblich wie er nun mal ist, dreht er den Spieß einfach um und beklagt, dass der SPD „der reformerische Ansatz“ fehle.
Dabei blendet er, wie das seine ehemaligen Mitstreiter ebenso getan haben und heute noch tun, aus, dass sie die Partei in eine schwere Existenzkrise gestürzt haben. Dabei geht nach meiner festen Überzeugung jedoch weniger um die „Agenda 2010″ als vielmehr darum, welche Fehler bei der Umsetzung gemacht worden sind. Aber Fehler machen diese Leute natürlich keine. Schon überhaupt nicht, wenn es um Fragen der Kommunikation geht. Schröder als großer Kommunikator, wie sein stärkster Unterstützer, Herr Clement, übrigens gelernter Journalist, haben es nicht vermocht, die Partei „mitzunehmen“.
Besonders ärgert es mich, dass diese handwerklichen Fehler, die eigentlich diesen Personen zuzuschreiben sind, der gesamten Partei angelastet werden. Das aktuelle Personal vermag es nicht, mit der nachwirkenden Glaubwürdigkeitskrise richtig umzugehen.
Clement gehört nicht in die SPD; er sollte sich in die FDP verziehen. Da finden seine neoliberalen Überzeugungen reichlich Anhänger. Außerdem würde er gewiss gefeiert, als einer derjenigen, die einen unliebsamen Konkurrenten auf Jahre hinaus geschädigt haben.
Interview im Kölner Stadt-Anzeiger
Autor: Horst Schulte | abgelegt in Politik, Wirtschaft | am 22-12-2007
Geht sowas überhaupt? Die SPD hat es zuletzt probiert. Mit ihren Arbeitsmarktreformen. Was ihr danach im Hinsicht auf spätere Wahlen widerfahren ist, muss nicht mehr kommentiert werden. Selbst der Versuch, einige der „Zumutungen“ glattzubügeln, hat bisher wenig Erfolg. 30 % ist die Marke, die ihr Stimmenanteil kaum überschreitet. Die CDU liegt weit vorn (um etwas 10%).
Dass ich aus meiner Sicht eine Bewertung vorgenommen habe, die mit meiner eigenen Überzeugung nicht zusammengeht, teile ich gewiss mit vielen SPD-Mitgliedern und Wählern. Sie haben die Hartz in einem schmerzlichen Diskussionsprozess angenommen und am Ende sogar vertreten. Diese Notwendigkeit ist mir als Nicht-Parteimitglied erspart geblieben. Der Konflikt ist trotzdem sehr gut nachvollziehbar. Weiterlesen »
