Energiepolitik
Autor Horst Schulte · 20-01-2008 · Tags: Clement, Hessen, Koch, Lobbyisten, Politik, Schröder, SPD, Wahlkampf, Wirtschaft
Innerhalb der Sozialdemokraten ist Wolfgang Clement nach meinem Empfinden nie sonderlich populär gewesen. Zu sehr verbindet sich sein Name mit den von Gerhard Schröder im Rahmen seiner Agenda 2010 forcierten Reformen. Der so genannte Aufschwung der letzten Jahre, für den die SPD einen sehr hohen Preis gezahlt hat, wird dieser Politik zugeschrieben. Sei’s drum.
Jedenfalls steht Clement für seine Überzeugungen ein. Er ist (Achtung!) kein Populist. Eine seltene Spezies in der Politik. Vielleicht sollten wir etwas sorgsamer mit ihr umgehen. Wenn er sich nun in den hessischen Wahlkampf einschaltet, um für Koch und gegen seine Parteigenossin, Andrea Ypsilanti, Stimmung zu machen, ist das schon ein -sagen wir- seltener Vorgang. Dass er das tut, weil er Lobbyinteressen wahrnimmt, meinen wir 100% sicher zu wissen. Andererseits ist Ypsilantis Energiepolitik vielleicht wirklich nicht von hoher Überzeugungskraft.
In einer Rede zum Thema sagte sie im September 2006 folgendes:
„Täglich wird es offenbarer: Die Energieversorgung wird zur zentralen wirtschafts-, sozial-, umwelt- und sogar sicherheitspolitischen Herausforderung für Wirtschaft und Gesellschaft. Sie stellt uns vor völlig neue politische und wirtschaftliche Anforderungen. Das betrifft nicht nur die internationale Politik, die Europapolitik und die Bundespolitik, sondern auch in einem starken Maße die Landes- und die Kommunalpolitik. Energiepolitik wird weit über die Wirtschafts- und Umweltressorts hinaus zur übergreifenden Politik. Sie betrifft auch die Bau-, Agrar-, Verkehrs-, Technologie- und Bildungspolitik. Sie wird „Chefsache“. [….]
Als Vorsitzende der hessischen SPD kündige ich Ihnen ein Landesenergieprogramm an in dem wir zeigen werden, dass eine Bedarfsdeckung ohne Atomkraftwerke – zeitlich parallel zum Ausstiegsplan auf der Basis des geltenden Bundesgesetzes bis 2020 – möglich ist, und dies bei gleichzeitiger Senkung der Klimagase und der Schaffung von zahlreichen neuen Arbeitsplätzen.
Recht hat sie. Und… wer ist der Chef? Richtig. Wolfgang Clement. So geriert er sich – halt wie immer!














[…] Wolfgang Clement dem SPD-Wahlkampf in Hessen in den Rücken gefallen ist und setzte das Thema Energiepolitik an die Spitze der Schlagzeilen. Das brachte dem Wahlkampfthema Energiepolitik soviel Aufmerksamkeit […]
Diesen Beitrag zitieren